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Nacht zum Samstag und zum Sonntag: 5 Uhr für Spielhallen: 24 Uhr Allgemeines Ende der Sperrzeit ist 6 Uhr. Hinweis : In der Nacht zum 1. Januar ist die Sperrzeit aufgehoben. In der Nacht zum Fastnachtsdienstag[mehr]

haben die Antragssteller zu tragen. (6) Der Ablauf der Ruhezeit wird durch eine Umbettung nicht unterbrochen oder gehemmt. Gemeinde Gosheim Landkreis Tuttlingen 6 IV. Grabstätten § 10 Allgemeines (1) Die [...] innerhalb von 6 Monaten nach der Belegung hergerichtet sein. (5) Die Grabstätten sind nach Ablauf der Ruhezeit oder des Nutzungsrechtes abzuräumen. § 20 Abs. 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (6) Das Herrichten [...] gegeben sind, kann die Gemeinde die Zulassung auf Zeit oder auf Dauer zurücknehmen oder widerrufen. (6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes[mehr]

sind abgelegt: Ihre persönlichen Daten, das Foto und die Fingerabdrücke (abweichend bei Kindern unter 6 Jahren) Die Daten sind nur hoheitlichen Stellen wie Polizei und Grenzbehörden zugänglich. Der Ausweis-Chip [...] Wenn Sie jünger sind als 24 Jahre und einen Personalausweis beantragen, beträgt die Gültigkeitsdauer 6 Jahre. Den Personalausweis erhalten Sie auf Antrag in Ihrem Bürgerbüro vor Ort. Achten Sie darauf, [mehr]

werden. Ich bin Sachverständige/r nach § 5 Abs. 2 LBOVVO. 5.2 gewährt wird. gewährt wird. Seite 3 von 4 6. Erklärung zum Standsicherheitsnachweis nach § 10 Abs. 2 i.V.m. § 10 Abs. 1 LBOVVO Hinweis: Der Sta [...] s muss vor Baubeginn, spätestens jedoch vor Ausführung des jeweiligen Bauabschnitts erstellt sein. 6.1 Ich habe die/den folgende/n Verfasser/in mit der Erstellung des Standsicherheitsnachweises beauftragt: [...] (Angabe freiwillig) Fax (Angabe freiwillig) E-Mail (Angabe freiwillig) Bauherr/in Ort, Datum Unterschrift 6.2 Ich bin Verfasser/in des Standsicherheitsnachweises für das unter 3. angeführte Bauvorhaben. § 18[mehr]

Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will, 6. Um-, An- und Einbauten sowie Installationen oder andere Veränderungen in der Unterkunft vornehmen will [...] Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind die Zwec [...] die Unterkünfte in angemessenen Abständen und nach rechtzeitiger Ankündigung werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr zu betreten. Sie haben sich dabei gegenüber dem Benutzer auf dessen Verlangen [mehr]

Straftaten/Ordnungswidrigkeit gegen das Fischereirecht (nur sofern innerhalb der letzten 5 Jahre) 6. Zusätzliche Angaben bei Verlängerung eines Fischereischeins Name der Erteilungsbehörde Straße Hausnummer [...] nicht nachgewiesen zu werden, da Sachkunde braucht nicht nachgewiesen zu werden, da: Bitte ankreuzen 6. Zusätzliche Angaben bei Verlängerung eines Fischereischeins Ausstellungsdatum Gültigkeit bis Die Angaben [...] M_Vorname: amtlichen: sonstigen: ausgeuebten: Bundesland: Aufenthalt: Vertretung: Straftaten: Nummer 6. Zusätzliche Angaben bei Verlängerung eines Fischereischeins. Name der Erteilungsbehörde:: Ver_Strasse:[mehr]

aus Anlass von Wahlen Plakattafeln oder Informationsstände während der letzten 6 Wochen vor dem Wahltag aufstellen. § 6 Gebührenschuldner ist der Sondernutzungsberechtigte. Mehrere Gebührenschuldner haften [...] ren festzusetzen mit der Maßgabe, dass sich der Gebührenrahmen bei Sondernutzungen für weniger als 6 Monate auf die Hälfte, bei Sondernutzung für weniger als einen Monat auf 1/10 ermäßigt. (3) Bei Son[mehr]

Tretunterstützung bei Geschwindigkeiten über 25 km/h oder einer tretunabhängigen Motorunterstützung über 6 km/h bis max. 45 km/h. Segways und ähnliche Mobilitätshilfen mit elektrischem Antrieb und einer Höc[mehr]

Antrag genannten Zweck benutzt werden. Eine eigenmächtige Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. (6) Ein Rechtsanspruch auf Überlassung der Jurahalle besteht nicht. § 3 Aufsicht und Verwaltung (1) Die [...] Rechtsanspruch auf Abschluss eines Nutzungsüberlassungsvertrages kann nicht geltend gemacht werden. § 6 Pflichten der Benutzer (1) Die Benutzer sind verpflichtet: a) die Jurahalle nur zu dem genehmigten Zweck [...] kann. (5) Grundsätzlich dürfen die Benutzer nur die jeweils zur Nutzung überlassenen Räume betreten. (6) Der Veranstalter ist verpflichtet, seiner Meldungspflicht nach dem Urheberrechtsgesetz (GEMA) nachzukommen[mehr]

mit Jugendlichen werden die Benutzungsgebühren (vgl. § 2 Ziffer 2) nur hälftig pro Halle erhoben. § 6 Verunreinigungen Sollte der Schulverband übermäßige Verunreinigung nach Ende der Veranstaltung feststellen[mehr]