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Ummeldung_innerhalb_der_Gemeinde_01.pdf

Ort der Eheschließung/Be- gründung der Lebenspartnersch. Reli-**) gion Staatsangehörigkeit(en) 3 4 5 6 7 1 2 3 4 8 Lfd. Nr. PA = Personalausweis/VP = vorl. Personalausweis/RP = Reisepass/KP = Kinderreisepass/PE [...] der neuen Wohnung noch weitere Wohnungen im Bundesgebiet haben. PLZ, Gemeinde, Straße, Hausnummer 4 5 6 7 8 Ihr PDF-Anzeigeprogramm ist möglicherweise nicht kompatibel für ausfüllbare PDF-Formulare. http://www [...] Ort der Eheschließung/Be- gründung der Lebenspartnersch. Reli-**) gion Staatsangehörigkeit(en) 3 4 5 6 7 1 2 3 4 8 Lfd. Nr. PA = Personalausweis/VP = vorl. Personalausweis/RP = Reisepass/KP = Kinderreisepass/PE[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.11.2013
Archivordnung.pdf

Benutzer Urheber- und Persönlichkeitsschutzrechte sowie schutzwürdige Belange Dritter nicht beachtet. 1) § 6 LArchG, §§ 8, 10 BArchG gelten für die Kommunalarchive unmittelbar. Archivgut darf nicht vor Ablauf [...] kann Archivgut an hauptamtlich verwaltete Archive und zu Ausstellungszwecken ausgeliehen werden. § 6 Haftung (1) Der Benutzer haftet für die von ihm verursachten Verluste oder Beschädigungen des überlassenen[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.09.2013
Benutzungsordnung_Jurahalle.pdf

zuzuweisen. 5.18. Es empfiehlt sich, die Garderobe bei Einzelveranstaltungen zu nutzen. 6. Vermietung der Halle 6.1. Die Anmietung der Räume und Einrichtungen der Jurahalle für Veranstaltungen durch Vereine [...] sind gesondert zu beantragen. 6.2. Sobald der Veranstaltungskalender in der Gemeinde Gosheim aufgestellt ist, haben die dort aufgeführten Einzelveranstaltungen Vorrang. 5 6.3. Die Gemeinde kann die Zulassung [...] auftritt. Untervermietung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Gemeinde zulässig. 6.6. Nutzungsanträge sind mittels vorgeschriebenen Antragsformulars der Gemeinde auf Überlassung der Jurahalle[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 20.09.2017
Gebührenordnung_für_die_Sporthallen_am_BZ.pdf

mit Jugendlichen werden die Benutzungsgebühren (vgl. § 2 Ziffer 2) nur hälftig pro Halle erhoben. § 6 Verunreinigungen Sollte der Schulverband übermäßige Verunreinigung nach Ende der Veranstaltung feststellen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2018
Gebührenordnung_Turn-_und_Festhalle.pdf

Benutzung von Nebenräumen (Umkleide- und Duschräume, Theke, Küche, Garderobe) ein Zuschlag von 25 % 6. bei einer Veranstaltung mit Bewirtung 25 % 7. bei einer Veranstaltung mit Tanz 50 % 8. bei auswärtigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2018
Kenntnisgabeverfahren.pdf

werden. Ich bin Sachverständige/r nach § 5 Abs. 2 LBOVVO. 5.2 gewährt wird. gewährt wird. Seite 3 von 4 6. Erklärung zum Standsicherheitsnachweis nach § 10 Abs. 2 i.V.m. § 10 Abs. 1 LBOVVO Hinweis: Der Sta [...] s muss vor Baubeginn, spätestens jedoch vor Ausführung des jeweiligen Bauabschnitts erstellt sein. 6.1 Ich habe die/den folgende/n Verfasser/in mit der Erstellung des Standsicherheitsnachweises beauftragt: [...] (Angabe freiwillig) Fax (Angabe freiwillig) E-Mail (Angabe freiwillig) Bauherr/in Ort, Datum Unterschrift 6.2 Ich bin Verfasser/in des Standsicherheitsnachweises für das unter 3. angeführte Bauvorhaben. § 18[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.09.2017
Satzung_Obdachlosen-_und_Asylbewerberunterkünfte.pdf

Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will, 6. Um-, An- und Einbauten sowie Installationen oder andere Veränderungen in der Unterkunft vornehmen will [...] Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind die Zwec [...] die Unterkünfte in angemessenen Abständen und nach rechtzeitiger Ankündigung werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr zu betreten. Sie haben sich dabei gegenüber dem Benutzer auf dessen Verlangen [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2019
Neufassung_der_Hundesteuersatzung.pdf

eine Steuerbefreiung gewährt wird, bleiben bei der Berechnung der Anzahl der Hunde außer Betracht. § 6 Kampfhunde und gefährliche Hunde (1) Kampfhunde im Sinne dieser Satzung sind Hunde, bei denen aufgrund [...] ehörde festgestellt. 4 § 7 Steuerermäßigung bei Kampfhunden (1) Bestehen Kampfhunde im Sinne von § 6 Abs. 1 und 2 die Verhaltensprüfung gemäß § 1 Abs. 4 der Polizeiverordnung des Innenministeriums und [...] Bekanntgabe des Steuerbescheids zu stellen. 5 (3) Für Kampfhunde sowie für gefährliche Hunde im Sinne des § 6 Abs. 1 bis 3 wird keine Steuerbefreiung gewährt. § 9 Zwingersteuer (1) Von Hundezüchtern, die mindestens[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.10.2019
Satzung_Jagdgenossenschaft_Gemeinde_Gosheim_neu__-_-_Bekanntmachungs.pdf

Jagdgenossenschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 6), 2. der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen [...] folgenden Jahres. § 19 Bekanntmachungen 1. Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossenschaft (§ 6) und die Auslegung des Abschussplans (§ 14) werden in den Gosheimer Nachrichten bekannt gegeben. 2.[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.02.2022
Satzung_zur_Regelung_des_Kostenersatzes_fuer_Leistungen_der_Frei.pdf

die Feu- erwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger Unkenntnis der Tatsa- chen alarmiert hat, 6. vom Betreiber, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer Brandmelde- anlage oder einer anderen technischen [...] ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummer 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeige- setzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze [...] verlangt. Kostenpflichtig ist 1. derjenige, dessen Verhalten die Leistung erforderlich gemacht hat; § 6 Absätze 2 und 3 des PolG gelten entsprechend, 2. der Eigentümer der Sache, deren Zustand die Leistung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2024