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Gemeinde Gosheim Landkreis Tuttlingen 1 Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, zum Schutz von Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz [...] Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden – Württemberg wird mit Zustimmung des Gemeinderates verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen [...] und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen, b) für amtliche Durchsagen. Gemeinde Gosheim Landkreis Tuttlingen 2 § 3 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten und Versammlungsräumen innerhalb[mehr]

Bebauungs- und Flächennutzungspläne liegen bei den Stadt- und Gemeindeverwaltungen zur Einsicht aus. Im Flächennutzungsplan (FNP) stellt die Gemeinde die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung in den Grundzügen[mehr]

Umgebung und an das Grundstück selbst stellen und klären Sie die planungsrechtlichen Vorgaben durch die Gemeinde, in der das Grundstück liegt. Nicht unerheblich ist es auch zu klären, ob das Grundstück bereits[mehr]

Soll eine Landesstraße neu gebaut oder geändert werden, so ist für dieses Bauvorhaben grundätzlich ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen, wenn dafür nicht schon ein Bebauungsplan vorliegt. Es h[mehr]

und Landratsämtern oder bei den Informations-, Anlauf- und Vermittlungsstellen in den Städten und Gemeinden.[mehr]

abschließen. Sie müssen die GbR oder BGB-Gesellschaft bei der Gewerbeanmeldestelle der zuständigen Gemeinde anmelden. Die Gründung ist formlos und wird schon durch das geschäftsmäßige gemeinsame Handeln [mehr]

Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (beispielsweise der Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände) sowie für die Gerichte. Für Bundesdienststellen und -gerichte gilt das Bundesperson[mehr]

Deutsche Staatsangehörige ab 16 Jahren sind verpflichtet, einen gültigen Personalausweis oder einen gültigen Reisepass zu besitzen. Sie sind aber nicht dazu verpflichtet, Ihren Ausweis ständig mit sic[mehr]

Mit der Widmung wird gleichzeitig festgelegt, ob eine Straße eine Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraße ist. Die Straßenklasse bestimmt den Träger der Straßenbaulast. Der Straßenbaulastträger übernimmt [...] Rechtsvorschriften, die für private Grundstücke gelten. Reinigungs- und Streupflicht Städte und Gemeinden können ihre Straßenanlieger durch eine "Streupflichtsatzung" verpflichten, die Gehwege vor ihren [...] zu reinigen, im Winter den Schnee zu räumen und bei Glätte zu bestreuen. Erfüllen die Städte und Gemeinden diese Verpflichtung jedoch selbst, können sie von den Straßenanliegern insoweit Gebühren erheben[mehr]

Gemeinde Gosheim Landkreis Tuttlingen Satzung über Nichtaufforstung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden – Württemberg und des § 25a Abs. 1 und 3 des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes [...] s (LLG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Gosheim am 20. März 1995 folgende Satzung beschlossen: § 1 Verbot der Aufforstung In den in dieser Satzung näher bestimmten Gebieten ist die Aufforstung untersagt [...] (2) Befreiungen werden von der Gemeinde Gosheim auf schriftlichen Antrag erteilt. Die Voraussetzungen für die Befreiung sind vom Antragsteller nachzuweisen. 1 von 2 Gemeinde Gosheim Landkreis Tuttlingen[mehr]