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tritt am 01. Februar 1989 in Kraft. Gosheim, den 23. Januar 1989 gez. Fortenbacher Bürgermeister 6 von 6 Haus- und Badeordnung für das Jurabad I. Allgemeine Bestimmungen II. Besondere Bestimmungen für die [...] ist die Schwimmhalle, der Saunaschwitzraum, das Dampfbad und der Inhalierraum zu verlassen. 1 von 6 Gemeinde Gosheim Landkreis Tuttlingen 4 Eintrittskarten Für die Benutzung des Jurabades ist eine Ei [...] Gefahr. (5) Die Umkleidekabinen sind nur unter Benutzung des hierfür vorgesehenen Ganges aufzusuchen. (6) Sammelumkleidekabinen dienen nur zum Aus- und Ankleiden. Die Kleidung muss in einem Gardarobenschrank[mehr]

Tal“ in Gosheim Aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und von § 6 Abs. 2 und 10 und § 28 Abs. 1 Nr. 1 des Landesabfallge- setzes BW (LAbfG) und der Verordnung über Deponien [...] gleichermaßen. Auch hier muss der Gemeindeverwaltung die genaue Anlieferungsmenge mitgeteilt werden. § 6 Verbote Das Verbrennen von Abfällen auf dem Deponiegelände ist verboten. § 7 Platzaufsicht Den Anweisungen[mehr]

und seiner Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. 2 (3) Die Bestimmungen des § 6 über die Pflicht zur Verschwiegenheit gelten für Fraktionen entsprechend. II. Rechte und Pflichten der [...] für die Öffentlichkeit bestimmt sind, ist eine die Verschwiegenheit gewährleistete Form zu wahren. (6) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht bei den nach § 44 Abs. 3 Satz 3 GemO geheim zu haltenden Angelegenheiten [...] er Ereignisse nicht möglich, so kann sie nachträglich erfolgen. - §§ 17 Abs. 1, 34 Abs. 3 GemO - § 6 Pflicht zur Verschwiegenheit (1) Die Gemeinderäte sind zur Verschwiegenheit verpflichtet über alle [mehr]

§ 4 Abs. 3 b.) im Schulbereich als Unbefugter aufhält 6. entgegen § 5 Haus- und Gartenarbeiten durchführt oder Rasenmäher betreibt 7. entgegen § 6 Tiere so hält, dass andere erheblich belästigt werden [...] Bundesimmissionsschutzgesetzes insbesondere die Verordnung über Rasenmäherlärm, bleiben unberührt. § 6 Lärm durch Tiere Tiere, insbesondere Hunde, sind so zu halten, dass niemand durch anhaltende tierische [...] Anlagenteile zu verändern oder aufzugraben und außerhalb zugelassener Feuerstellen Feuer zu machen; 6. Pflanzen, Laub, Kompost, Erde, Sand oder Steine zu entfernen; 7. Hunde frei umherlaufen zu lassen;[mehr]

Ablauf der Nutzungszeit 4.1 Grabkammer 100,00 € 4.2 Erdgrab (Einzel-, Tiefen- und Urnengrab) 200,00 € § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Best[mehr]

Antrag genannten Zweck benutzt werden. Eine eigenmächtige Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. (6) Ein Rechtsanspruch auf Überlassung der Jurahalle besteht nicht. § 3 Aufsicht und Verwaltung (1) Die [...] Rechtsanspruch auf Abschluss eines Nutzungsüberlassungsvertrages kann nicht geltend gemacht werden. § 6 Pflichten der Benutzer (1) Die Benutzer sind verpflichtet: a) die Jurahalle nur zu dem genehmigten Zweck [...] kann. (5) Grundsätzlich dürfen die Benutzer nur die jeweils zur Nutzung überlassenen Räume betreten. (6) Der Veranstalter ist verpflichtet, seiner Meldungspflicht nach dem Urheberrechtsgesetz (GEMA) nachzukommen[mehr]

e 2,50 bis 500,00 € 16.6 Gebührenfrei sind: 16.6.1 Die Bearbeitung einer Meldung oder Anzeige sowie die Meldebestätigung, 16.6.2 die Auskunft an den Betroffenen (§ 11 MG), 16.6.3 die Berichtigung, Ergänzung [...] bis 50,00 € 5 Baufreistellungsverordnung Bestätigung nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 – 6 BaufreistVO je Bestätigung 5,00 bis 75,00 € 6 Befreiung (Ausnahmebewilligung, Dispens) von gesetzlichen Vorschriften oder [...] Zeitaufwand berechnet, der zur Herstellung benötigt wird. Sie beträgt für jede angefangene Viertelstunde 6,50 € 19.2 Für Ablichtungen (Fotokopien) und mittels Textautomat erstellte Mehrstücke werden erhoben[mehr]

aus Anlass von Wahlen Plakattafeln oder Informationsstände während der letzten 6 Wochen vor dem Wahltag aufstellen. § 6 Gebührenschuldner ist der Sondernutzungsberechtigte. Mehrere Gebührenschuldner haften [...] ren festzusetzen mit der Maßgabe, dass sich der Gebührenrahmen bei Sondernutzungen für weniger als 6 Monate auf die Hälfte, bei Sondernutzung für weniger als einen Monat auf 1/10 ermäßigt. (3) Bei Son[mehr]

Auslagen beträgt bei einer zeitlichen Inanspruchnahme bis zu 3 Stunden 6,00 € von mehr als 3 bis zu 6 Stunden 8,00 € von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 11,00 € (3) Der Durchschnittsersatz für den [...] beträgt bei einer zeitlichen Inanspruchnahme bis zu 3 Stunden 13,00 € von mehr als 3 bis 6 Stunden 24,00 € von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 30,00 € § 2 Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amtes[mehr]

s, so entsteht die Steuer- schuld für dieses Kalendervierteljahr mit dem Ende der Steuerpflicht. § 6 Bemessungsgrundlage (1) Bemessungsgrundlage für die Steuer ist a) bei Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit [...] Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. a) mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift [...] Steuererklärung sind auf Anforderung alle Zählwerks-Ausdrucke mit sämtlichen Para- metern entsprechend § 6 Absatz a) für den Meldezeitraum anzuschließen. Erfolgt keine Er- klärung, so wird der Kasseninhalt geschätzt[mehr]