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von seiner Eigenanlage keine Rückwirkungen in die öffentliche Wasserversorgungsanlage möglich sind. § 6 Art der Versorgung (1) Das Wasser muss den jeweils geltenden Rechtsvorschriften und den anerkannten [...] über ihre Anlegung, Unterhaltung und Prüfung besondere Vereinbarungen mit der Gemeinde zu treffen. (6) Mit Wasser aus der öffentlichen Wasserversorgung ist sparsam umzugehen. Die Wasser-abnehmer werden [...] Aussicht besteht, dass der Wasserabnehmer seinen Verpflichtungen Gemeinde Gosheim Landkreis Tuttlingen 6 von 25 nachkommt. Die Gemeinde kann mit der Mahnung zugleich die Einstellung der Versorgung androhen[mehr]

anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der öffentlichen Leistung. § 6 Fälligkeit, Zahlung (1) Die Verwaltungsgebühr wird durch schriftlichen oder mündlichen Bescheid festgesetzt[mehr]

s, so entsteht die Steuer- schuld für dieses Kalendervierteljahr mit dem Ende der Steuerpflicht. § 6 Bemessungsgrundlage (1) Bemessungsgrundlage für die Steuer ist a) bei Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit [...] Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. a) mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift [...] Steuererklärung sind auf Anforderung alle Zählwerks-Ausdrucke mit sämtlichen Para- metern entsprechend § 6 Absatz a) für den Meldezeitraum anzuschließen. Erfolgt keine Er- klärung, so wird der Kasseninhalt geschätzt[mehr]

die Gemeinde Gosheim - vertreten durch Herrn Bürgermeister Fortenbacher - schließen aufgrund von § 6 Abs. 2 Landesabfallgesetz (LAbfG) vom 08.01.1990 (GBl. S. 1) folgende Vereinbarung § 1 (1) Der Landkreis[mehr]

Ort der Eheschließung/Be- gründung der Lebenspartnersch. Reli-**) gion Staatsangehörigkeit(en) 3 4 5 6 7 1 2 3 4 8 Lfd. Nr. PA = Personalausweis/VP = vorl. Personalausweis/RP = Reisepass/KP = Kinderreisepass/PE [...] der neuen Wohnung noch weitere Wohnungen im Bundesgebiet haben. PLZ, Gemeinde, Straße, Hausnummer 4 5 6 7 8 Ihr PDF-Anzeigeprogramm ist möglicherweise nicht kompatibel für ausfüllbare PDF-Formulare. http://www [...] Ort der Eheschließung/Be- gründung der Lebenspartnersch. Reli-**) gion Staatsangehörigkeit(en) 3 4 5 6 7 1 2 3 4 8 Lfd. Nr. PA = Personalausweis/VP = vorl. Personalausweis/RP = Reisepass/KP = Kinderreisepass/PE[mehr]

10 m, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt (§ 41 Abs. 6 Straßengesetz). (2) Sind nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet [...] Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die nicht Bestandteil einer anderen öffentlichen Straße sind. (6) Haben mehrere Grundstücke gemeinsam Zufahrt oder Zugang zur sie erschließenden Straße oder liegen sie [...] soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rande der Fahrbahn bzw. am Rande der in § 3 Abs. 2 bis 6 genannten Flächen anzuhäufen. Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe[mehr]

Ablauf der Nutzungszeit 4.1 Grabkammer 100,00 € 4.2 Erdgrab (Einzel-, Tiefen- und Urnengrab) 200,00 € § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Best[mehr]

die Feu- erwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger Unkenntnis der Tatsa- chen alarmiert hat, 6. vom Betreiber, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer Brandmelde- anlage oder einer anderen technischen [...] ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummer 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeige- setzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze [...] verlangt. Kostenpflichtig ist 1. derjenige, dessen Verhalten die Leistung erforderlich gemacht hat; § 6 Absätze 2 und 3 des PolG gelten entsprechend, 2. der Eigentümer der Sache, deren Zustand die Leistung[mehr]

Auslagen beträgt bei einer zeitlichen Inanspruchnahme bis zu 3 Stunden 6,00 € von mehr als 3 bis zu 6 Stunden 8,00 € von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 11,00 € (3) Der Durchschnittsersatz für den [...] beträgt bei einer zeitlichen Inanspruchnahme bis zu 3 Stunden 13,00 € von mehr als 3 bis 6 Stunden 24,00 € von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 30,00 € § 2 Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amtes[mehr]

Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will, 6. Um-, An- und Einbauten sowie Installationen oder andere Veränderungen in der Unterkunft vornehmen will [...] Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind die Zwec [...] die Unterkünfte in angemessenen Abständen und nach rechtzeitiger Ankündigung werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr zu betreten. Sie haben sich dabei gegenüber dem Benutzer auf dessen Verlangen [mehr]