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Antrag genannten Zweck benutzt werden. Eine eigenmächtige Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. (6) Ein Rechtsanspruch auf Überlassung der Jurahalle besteht nicht. § 3 Aufsicht und Verwaltung (1) Die [...] Rechtsanspruch auf Abschluss eines Nutzungsüberlassungsvertrages kann nicht geltend gemacht werden. § 6 Pflichten der Benutzer (1) Die Benutzer sind verpflichtet: a) die Jurahalle nur zu dem genehmigten Zweck [...] kann. (5) Grundsätzlich dürfen die Benutzer nur die jeweils zur Nutzung überlassenen Räume betreten. (6) Der Veranstalter ist verpflichtet, seiner Meldungspflicht nach dem Urheberrechtsgesetz (GEMA) nachzukommen[mehr]

mit Jugendlichen werden die Benutzungsgebühren (vgl. § 2 Ziffer 2) nur hälftig pro Halle erhoben. § 6 Verunreinigungen Sollte der Schulverband übermäßige Verunreinigung nach Ende der Veranstaltung feststellen[mehr]

die Gemeinde Gosheim - vertreten durch Herrn Bürgermeister Fortenbacher - schließen aufgrund von § 6 Abs. 2 Landesabfallgesetz (LAbfG) vom 08.01.1990 (GBl. S. 1) folgende Vereinbarung § 1 (1) Der Landkreis[mehr]

Bitte lesen Sie vor dem Ausfüllen die dazugehörigen Erläuterungen. Sst 1–11 IdentifikationsnummerSA 6 Bauscheinnummer/Aktenzeichen 1 Allgemeine Angaben 1 ( Blockschrift ) Bauherr/Bauherrin Name/Firma: [...] Versicherungsgewerbe, Dienstleistungen sowie Verkehr- und Nachrich- tenübermittlung ............... 6 Privater Haushalt .......... 7 Organisation ohne Erwerbszweck ............... 8 Unternehmen Wohnung [...] ........................... 5 Kalksandstein .................. 2 Stahlbeton ...................... 6 Porenbeton ...................... 3 Holz ................................. 7 Leichtbeton/Bims .....[mehr]

und seiner Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. 2 (3) Die Bestimmungen des § 6 über die Pflicht zur Verschwiegenheit gelten für Fraktionen entsprechend. II. Rechte und Pflichten der [...] für die Öffentlichkeit bestimmt sind, ist eine die Verschwiegenheit gewährleistete Form zu wahren. (6) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht bei den nach § 44 Abs. 3 Satz 3 GemO geheim zu haltenden Angelegenheiten [...] er Ereignisse nicht möglich, so kann sie nachträglich erfolgen. - §§ 17 Abs. 1, 34 Abs. 3 GemO - § 6 Pflicht zur Verschwiegenheit (1) Die Gemeinderäte sind zur Verschwiegenheit verpflichtet über alle [mehr]

Nummer des Registereintrags Anmeldung Ummeldung Abmeldung 3 Familienname 4 Vorname/n 5 Ggf. Geburtsname 6 Geburtsdatum (TT.MM.JJJJ) 7 Geburtsort Geburtsland/-staat 8 Staatsangehörigkeit/en deutsch andere: 9 [...] enthält folgende Auflagen beziehungsweise Beschränkungen 3 Familienname 4 Vorname/n 5 Ggf. Geburtsname 6 Geburtsdatum (TT.MM.JJJJ) 7 Geburtsort Geburtsland/-staat 8 Staatsangehörigkeit/en deutsch andere: 9 [...] enthält folgende Auflagen beziehungsweise Beschränkungen 3 Familienname 4 Vorname/n 5 Ggf. Geburtsname 6 Geburtsdatum (TT.MM.JJJJ) 7 Geburtsort Geburtsland/-staat 8 Staatsangehörigkeit/en deutsch andere: 9[mehr]

Tal“ in Gosheim Aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und von § 6 Abs. 2 und 10 und § 28 Abs. 1 Nr. 1 des Landesabfallge- setzes BW (LAbfG) und der Verordnung über Deponien [...] gleichermaßen. Auch hier muss der Gemeindeverwaltung die genaue Anlieferungsmenge mitgeteilt werden. § 6 Verbote Das Verbrennen von Abfällen auf dem Deponiegelände ist verboten. § 7 Platzaufsicht Den Anweisungen[mehr]

2. 3. 4. 5. 6. Ort, Staat Zeitraum von bis 1.3.2 Inlandsaufenthalte Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Ort, Bundesland Zeitraum von bis Haben Sie eine 1.3.3 Schulausbildung Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Schulart Zeitraum [...] Ausbildung 1.3.1 Auslandsaufenthalte Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Ort, StaatZeitraum von bis 1.3.2 Inlandsaufenthalte Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Ort, BundeslandZeitraum von bis Haben Sie eine Niederlassu [...] und Buße bei Ordnungswidrigkeiten der letzten drei Jahre 5.3 Anhängige Ermittlungsverfahren Seite 6 von 9 6. Wirtschaftliche Verhältnisse Ausgeübter Beruf monatlich jährlich Grundbesitz und Vermögen Hypotheken[mehr]

Jagdgenossenschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 6), 2. der Gemeinderat (§ 10) als Verwalter der Jagdgenossenschaft. § 6 Versammlung der Jagdgenossen 1. Die Versammlung der Jagdgenossen [...] folgenden Jahres. § 19 Bekanntmachungen 1. Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossenschaft (§ 6) und die Auslegung des Abschussplans (§ 14) werden in den Gosheimer Nachrichten bekannt gegeben. 2.[mehr]

Ort der Eheschließung/Be- gründung der Lebenspartnersch. Reli-**) gion Staatsangehörigkeit(en) 3 4 5 6 7 1 2 3 4 8 Lfd. Nr. PA = Personalausweis/VP = vorl. Personalausweis/RP = Reisepass/KP = Kinderreisepass/PE [...] der neuen Wohnung noch weitere Wohnungen im Bundesgebiet haben. PLZ, Gemeinde, Straße, Hausnummer 4 5 6 7 8 Ihr PDF-Anzeigeprogramm ist möglicherweise nicht kompatibel für ausfüllbare PDF-Formulare. http://www [...] Ort der Eheschließung/Be- gründung der Lebenspartnersch. Reli-**) gion Staatsangehörigkeit(en) 3 4 5 6 7 1 2 3 4 8 Lfd. Nr. PA = Personalausweis/VP = vorl. Personalausweis/RP = Reisepass/KP = Kinderreisepass/PE[mehr]