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Antrag_auf_Überlassung_der_Jurahalle_neu.pdf

Beginn: Hallenöffnung: Proben DatumUhrzeit: Voraussichtliches Ende: AbbaudatumUhrzeit: 1: 2: 3: Handynummer 1: Handynummer 2: Handynummer 3: Schlüssel für die Halle erhalten am: V Kaution in Höhe von 30000 EUR [...] undefined_38: undefined_39: undefined_40: undefined_41: undefined_42: Ja: Off Nein: Off Ja_2: Off Ja_3: Off Datum_2: Unterschrift: Datum_3: Datum_4: Uhrzeit: Unterschrift Lichtund Tontechniker: [...] deren Einrichtungsgegenständen: Zutreffendes bitte ankreuzen Veranstalter Hausmeister 1. Bestuhlung □ □ 2. Betischung □ □ 3. Lautsprecheranlage □ □ 4. Rednerpult □ □ 5. Bühne * □ □ 6. Nebenräume (z.B. Theke)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 104,24 KB
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Zuletzt geändert: 30.11.2023
Polizeiliche_umweltschutzverordnung_der_Gemeinde_Gosheim-_konsolidierte_Fassung.pdf

Hausnummernschilder entgegen § 27 Abs. 2 Satz 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 27 Abs. 3 anbringt. Gemeinde Gosheim Landkreis Tuttlingen 11 (2) Absatz 1 gilt nicht, soweit eine [...] Verkehr gewidmet sind oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (§ 2 Abs. 1 StrG). (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten oder ihm tatsächlich zur Verfügung [...] gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein zugängliche Kinderspielplätze. Abschnitt 2 Schutz gegen Lärmbelästigung § 2 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Musikinstrumenten u.ä. (1) Rundfunk-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 147,61 KB
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Zuletzt geändert: 25.10.2023
Vergnuegungssteuersatzung2012.pdf

in § 2 genannten Geräte aufge- stellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. 2 (2) Neben dem Steuerschuldner haftet als Gesamtschuldner, wem eine Anzeigepflicht nach § 9 Abs. 2 obliegt [...] Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfer- tig den Anzeigepflichten nach § 9 Abs. 1 bis 3 und den Meldepflichten in §10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt [...] (Vergnügungssteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.09.2013
Neufassung_der_Hundesteuersatzung.pdf

Gemeinderat der Gemeinde Gosheim hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) am 21.10.2019 folgende Satzung [...] r seine Hauptwohnung in Gosheim hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund [...] das Halten gefährlicher Hunde, ermäßigt sich der Steuersatz auf Antrag nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 auf die Hälfte. (2) Eine Steuerermäßigung wird nicht gewährt, wenn die in Abs. 1 genannte Verhaltensprüfung nicht[mehr]

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Dateigröße: 94,27 KB
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Zuletzt geändert: 22.10.2019
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 [...] diesen Grundstücken auch andere Grundstücke erschlossen werden. (2) Ein Artzuschlag entfällt für die unter § 11 Abs. 2 und § 12 Abs. 3 Nr. 2 fallenden Grundstücke. § 14 Mehrfach erschlossene Grundstücke (1) [...] bestimmte Straßen und Plätze (Ausbaustraßen), 2. zum Anbau bestimmte, aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen mit Kraftfahrzeugen nicht befahrbare Wege (Wohnwege). § 2 Umfang der Erschließungsanlagen (1) B[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.01.2016
Geschäftsordnung_des_Gemeinderats_Gosheim_gültig_ab_01.01.2023.pdf

Gemeinderats gehören. Satz 2 gilt nicht, wenn der Gemeinderat den gleichen Verhandlungsgegenstand innerhalb der letzten sechs Monate bereits behandelt hat. Absatz 2 gilt entsprechend. 7 (2) Der Bürgermeister beruft [...] . (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen die gemäß § 48 Gemeindeordnung (GemO) bestellten Stellvertreter in der für sie geltenden Reihenfolge den Vorsitz. § 2 Mi [...] bestehen. (2) Jede Fraktion teilt ihre Gründung, Bezeichnung, Mitglieder, ständige Gäste, die Namen des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. 2 (3) Die Bestimmungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2023
Antrag_auf_Sperrzeitverkuerzung.pdf

Ort 2. Straf-/Bußgeldverfahren (Angaben zum/zur Stellvertreter/in) 2.1 Sind Sie vorbestraft und/oder ist ein Strafverfahren gegen Sie anhängig? nein ja Lfd. Nr. Justizbehörde Aktenzeichen 1 2 3 2.2 Ist [...] 5xn/AEibEk38Q4OAF4bHygZHXNa9 eXVztJ2pU7r+abt+C/z+RqqHdnA2fjD4l20pkmtJrxSpURz2TKgOQdw8pImzxjrjnpVzSvjBKGCa 3YqylmJlsyVKrt+UeXIzbju6neOD0457KqepaTpurxCHUbdJ1H3S2Q65IJ2sCGXO0ZweaVPO3f8A eUtO8Zar5Pf70N0Oz [...] zRx3ttIu6KTk MASCdrDa6nK4YZB4wa9DDVK2Vt+3pP2dW2zTs12s2r26NozklV+F6o8Wr1D4faLLpmlvfXHEmo+X IqghgIlBMZOBwx3knk8Y6HNadl4T8O6dOLq1skEq42s7PNtIIYMBIzgMCOCOaoa/4703RpTa2yfb rlJCk0asY0jwOcvsYFsnGBnHOcEYN4nGz[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.11.2013
Satzung_ueber_Vorkaufsrecht_Industriefläche_Grimm_AG.pdf

Gemeinde Gosheim nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB ein Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken zu. (2) Der Verkäufer eines der in § 2 Abs. 2 genannten Grundstücke hat der Gemeinde den Inhalt [...] Gemeinde Gosheim erlassen. (2) Das städtebauliche Ziel besteht in einer langfristigen Umgestaltung, Umnutzung und Neubebauung im räumlichen Geltungsbereich der Vorkaufssatzung. § 2 Räumlicher Geltungsbereich [...] „Grimm AG“ der Gemeinde Gosheim (Vorkaufssatzung) vom 25.01.2021 Aufgrund von § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBI. I, S. 3634), zuletzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2021
Satzung_ueber_Vorkaufsrecht_Industriefläche_Stefan_Hermle_und_Breite_Straße_13.pdf

Gemeinde Gosheim nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB ein Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken zu. (2) Der Verkäufer eines der in § 2 Abs. 2 genannten Grundstücke hat der Gemeinde den Inhalt [...] Nr. 3058, Hohenbergstraße 2 und der Industriefläche Flst.Nr. 162/1, Breite Straße 13 der Gemeinde Gosheim (Vorkaufssatzung) vom 25.01.2021 Aufgrund von § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 Baugesetzbuch (BauGB) in der [...] Gemeinde Gosheim erlassen. (2) Das städtebauliche Ziel besteht in einer langfristigen Umgestaltung, Umnutzung und Neubebauung im räumlichen Geltungsbereich der Vorkaufssatzung. § 2 Räumlicher Geltungsbereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2021
Kostenerstattungssatzung.pdf

Satzung erhoben. § 2 Umfang der erstattungsfähigen Kosten (1) Erstattungsfähig sind die Kosten für die Durchführung von allen Ausgleichsmaßnahmen, die nach § 9 Abs. 1 a BauGB zugeordnet sind. (2) Die Durchfü [...] ähigen Kosten Die nach §§ 2, 3 erstattungsfähigen Kosten werden auf die nach § 9 Abs. 1 a BauGB zugeordneten Grundstücke nach Maßgabe der zulässigen Grundfläche (§ 19 Abs. 2 BauNVO) verteilt. Ist keine [...] Haller Bürgermeister Bekanntmachung im Amtsblatt 24.09.1998 Anzeige an das Landratsamt 24.09.1998 2 von 2 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – c BauGB (Kostenerstattungssatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.09.2013